Wir sind Europäerinnen und Europäer aus allen Ecken unseres Kontinents und aus aller Welt.
Die Bürgerinnen und Bürger Schottlands sollen wissen, dass wir Europäer uns freuen würden, sie erneut in der EU zu empfangen, sofern dies noch immer ihr demokratischer Wunsch ist.
Verehrte Staats- und Regierungschefs der EU, sehr geehrter Herr Präsident des Europäischen Rates, verehrter Herr Präsident und Mitglieder des europäischen Parlamentes, sehr geehrte Frau Präsidentin und Mitglieder der Kommission!
Wir sind Europäerinnen und Europäer aus allen Ecken unseres Kontinents und aus aller Welt. Zu vielen Themen haben wir unterschiedliche Ansichten. Doch in einem Punkt sind wir uns einig: Die Bürgerinnen und Bürger Schottlands sollen wissen, dass wir Europäer uns freuen würden, sie erneut in der EU zu empfangen, sofern dies noch immer ihr demokratischer Wunsch ist.
Im Volksentscheid 2016 stimmte kein einziger schottischer Bezirk für Brexit, und insgesamt sprach sich eine 62prozentige Mehrheit der Schotten für ein Verbleiben in der EU aus. In den Folgejahren wies das schottische Parlament Brexit in jeder Etappe entschieden zurück. Doch all dies blieb ohne Konsequenz, und so brachte der Austritt Großbritanniens aus der EU 2020 auch den unfreiwilligen Abschied Schottlands mit sich.
Als Schottland sich für ein Verbleiben in der EU aussprach, tat es dies als Teil des Vereinigten Königreiches. Ein Wiedereintritt Schottlands in die EU erfordert insofern zunächst Schottlands Unabhängigkeit. Das schottische Parlament und die schottische Regierung haben einen Volksentscheid über diese Unabhängig formal bei der britischen Regierung beantragt. Die Regierung in Westminster weigert sich jedoch derzeit, eine solche Abstimmung zu gestatten.
Wir dürfen nicht schweigend zusehen, während diese ausweglose Lage andauert. Die beispiellosen Folgen des Brexits bedürfen kreativer Lösungen der EU.
Wir bitten Sie daher, Schottland noch vor einem möglichen Volksentscheid zu signalisieren, dass es für ein unabhängiges Schottland einen klaren Weg zurück in die EU gibt.
Normalerweise kommentiert die EU ausschließlich den möglichen Beitritt von Staaten, die formal Mitgliedschaft beantragt haben.
Schottland bedarf einer anderen Vorgehensweise. Solange Schottland rechtlich Teil des Vereinigten Königreiches ist, darf die schottische Regierung keine Verhandlungen mit der EU beginnen. Die EU kann jedoch ihrerseits erklären, dass Schottland, aufgrund der langjährigen Mitgliedschaft Großbritanniens in der EU, nicht die gleichen Hürden überwinden müsse wie ein Neubewerber.
Vielmehr könnte die EU unilateral Schottland im Fall einer gesetzeskonform erworbenen Unabhängigkeit erneute Mitgliedschaft anbieten: ein einzigartiges Angebot angesichts der einzigartigen Situation Schottlands.
Im Fall von Nordirland hat die Europäische Union bereits Bereitschaft gezeigt, den Herausforderungen durch Brexit mutig zu begegnen. Bei einem Gipfel am 29. April 2017 bestätigte der europäische Rat unilateral, dass Nordirland sofortiges Mitglied der EU warden könne, sollte es sich jemals in einer Wahl dazu entscheiden, sich mit Irland zu vereinigen.
Die EU sollte auch Schottland soviel Stabilität wie möglich anbieten. Dies erfordert kreative Ideen und praktische Lösungen. Niemand kennt die kurz- und langfristigen finanziellen Folgen des Brexits für Schottland, und auch nicht jene, die eine Unabhängigkeit zunächst mit sich bringen würde, darunter ggf. das Einführen einer neuen Währung (als mögliche Zwischenlösung vor der etwaigen Einführung des Euros). Vor diesem Hintergrund sollten die Bedingungen in der Übergangs- und Beitrittsphase großzügig sein.
All dies sind wichtige Gesichtspunkte, die vor einer Volksabstimmung über Unabhängigkeit in Schottland diskutiert werden sollten, um zu gewährleisten, dass die Wahl eine klare, informierte und demokratische Entscheidung zwischen zwei Bündnissen darstellt: der Europäischen Union oder dem Vereinigten Königreich.
Europäer sollten stets für Demokratie und Solidarität einstehen. Dementsprechend bitten wir Sie, den Bürgerinnen und Bürgern Schottlands unsere Solidarität auszusprechen und eine demokratische Entscheidung über Schottlands Zukunft zu unterstützen.
***
Liebe Europäerinnen und Europäer, bitte unterschreiben Sie unseren offenen Brief und treten Sie mit uns gemeinsam für Demokratie in Schottland ein! Wir bitten die führenden Politiker der EU und EU Mitgliedsstaaten, Schottland einen attraktiven Weg anzubieten, um in die EU zurückzukehren.
*Europäer => all jene, die in einem europäischen Land leben und arbeiten–ob es der EU angehört oder nicht–sowie all jene, die in Europa geboren wurden, aus Europa stammen, oder europäische Staatsangehörigkeit haben, wo auch immer in der Welt sie derzeit leben.
Sign – Signer – Firma – Firmar – Podpisz – Unterschreibe – Teken – Υπέγραφή – Podepsat – Tecken – Assinar – Jel
Promoted by Anthony Barnett on behalf of Europe for Scotland: c/o 272 Bath Street, Glasgow G2 4JR. Read our privacy policy here.